Von links nach rechts: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Dr. Lutz Hachmeister, Gudula Geuther und Stefan Raue (Selma Nayin/ Deutschlandradio)

„Macht kann man auch über Kommunikation ausüben. Die Rede des Präsidenten ist ein zentrales Machtinstrument, das er nutzen kann. Er kann damit etwas mitteilen. Aber er kann auch gestalten.“
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierte im Deutschlandfunk mit Dr. Lutz Hachmeister vom Institut für Medien- & Kommunikationspolitik und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten.

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik hat man die Machtkanäle der Bundespräsidenten massiv eingeschränkt. Wurde die Bedeutung des Staatsoberhauptes bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes unterschätzt? Braucht es in politisch schwierigen Zeiten neue Gestaltungsräume für den Präsidenten, um die freiheitlich-demokratische Ordnung bewahren zu können? Oder reichen die gegenwärtigen Machtpotenziale vollends aus?
Der Politologe Professor Dr. Karl-Rudolf Korte meint, dass die gestalterische Macht der Sprache in Verbindung mit der Würde des Amtes nicht zu unterschätzen sei. Der Bundespräsident verfügt über eine hohe symbolische Macht, die er durch kommunikative Mittel nutzbar machen kann. Somit verfügt er neben seinen formal gegebenen Einflussmöglichkeiten, etwa Gesetze zu ratifizieren, über eine informelle politische Gestaltungsmacht. Bewusst eingesetzt erschließe die Macht der Rede neue Handlungsspielräume, in denen der Bundespräsident zum „Meinungsbildner, Versöhnungsstifter, Zivilitätswächter, und Weiterdenker“ werden kann.

Die vollständige Diskussion mit Professor Dr. Karl-Rudolf Korte, Dr. Lutz Hachmeister und Stefan Raue finden Sie hier.

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