Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch

Die Parteienfamilie EVP erhielt bei den Wahlen zum Europäischen Parlament eine Mehrheit, doch Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ist aus dem Rennen. Stattdessen soll die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun nächste Kommissionschefin werden. Der Politologe Professor Dr. Karl-Rudolf Korte kommentiert: „Der Vertrag ist zwar erfüllt, das Demokratieprinzip als Spitzenkandidatenprinzip wirkt allerdings verhöhnt“.

Unter dem Aspekt der Vertragstreue betrachtet, haben sich die beteiligten Akteure richtig verhalten. So wird sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auch in der Personalwahl von der Leyens spiegeln. Auch die Prämisse, einen deutschen Kandidaten zum Kommissionchef zu ernennen scheint erfüllt. Doch wird sich der Wähler als Reaktion fragen, ob er zukünftig einen Spitzenkandidatenprozess unterstützen soll, wenn am Ende nicht der Spitzenkandidat das entsprechende Amt bekleidet.

Ein Schaden für die Große Koalition in Berlin entstehe, so der Politikwissenschaftler weiter, nur wenn in zwei Wochen noch kein Ergebnis erzielt worden ist und eine institutionelle Selbstblockade eintritt. Da allerdings eine einfache Mehrheit zur Wahl des Kommissionspräsidenten ausreicht, rechnet Professor Dr. Karl-Rudolf Korte von der Leyen gute Chancen ein. Dies bedeute auch, dass es als Konsequenz keinen Kollateralschaden für die GroKo geben würde, die zwar nicht euphorisch miteinander regiert, doch aber auf wechselseitigem Respekt beruht.

Abschließend stellt der Politologe fest, dass in Parlamenten ohne klare Mehrheiten neue Formate des Regierens gefordert werden, um weiterhin regierungsfähig zu bleiben und Mehrheiten organisieren zu können. Der Kompromiss ist dabei ein „heiliges Kriterium“, um zwischen Interessen auszugleichen – dies ist kein Postengeschache, sondern Teil der Demokratie.

Das vollständige Interview mit Professor Dr. Karl-Rudolf Korte finden Sie unter diesem Link.