Zwei Jahre Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund? Ein Gastkommentar von Dr. Niko Switek

Dr. Niko Switek kommentierte als Experte der Universität Duisburg-Essen

Dr. Niko Switek kommentierte als Experte der Universität Duisburg-Essen „Zwei Jahre Schwarz-Grün in Hessen“ für die Fuldaer Zeitung

In einem Gastkommentar für die Fuldaer Zeitung blickt Dr. Niko Switek auf die Regierungskoalition aus CDU und Grünen in Hessen zurück, die seit mittlerweile zwei Jahren im Amt ist und hält eine schwarz-grüne Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel für möglich.

Deutschland kennt mittlerweile grüne Ministerpräsidenten, aber ein Bündnis aus CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland ist neu und die Regierung unter Volker Bouffier wagte dieses Experiment im Jahr 2013. Nun besteht diese noch ungewohnte Koalition bereits seit rund zwei Jahren und das erstaunlich konflikt- und reibungslos.

Zeichnet sich daraus ein neues Koalitionsmodell ab, welches Vorbildcharakter für die Bundesebene haben könnte? In ihrer Funktion als „Testlabore“ liefern die Bundesländer wichtige Erkenntnisse. In der Regierungspraxis bilden die Partner wichtige Routinen in der Zusammenarbeit aus und programmatische Gemeinsamkeiten lassen sich leichter definieren. Über die Zeit wächst damit eine Art Koalitionsleitbild, das auch gegenüber der eigenen Parteibasis und den Wählern eine Begründungspflicht abmildert. Aufbauend auf den Erfahrungen der Landesparteien, wird so die Kooperation in einer Bundesregierung möglich. Einschränkend muss jedoch betont werden, dass gerade Besonderheiten in den Ländern eine Regierungsbildung ermöglichen, während auf Bundesebene die Partei als Ganzes mit allen Untergliederungen überzeugt werden muss. Spezifische programmatische Profile oder Strömungsstrukturen des Landesverbände gilt es zu vereinbaren.

Der Fall Hessen verfügt jedoch noch über einen weiteren Faktor, der über rechnerische Mehrheiten oder programmatische Schnittmengen hinaus bei der Koalitionsbildung eine Rolle spielte: Die persönlichen Beziehungen zwischen dem Spitzenpersonal der Parteien. In diesem Sinne ist auf Bundesebene fast keine bessere Architektin für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit vorstellbar als die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit dem Atomausstieg räumte Merkel den zentralen Spaltpilz aus dem Weg und näherte sich mit ihrem Mitte-Kurs dem linken Lager an. Sollte Merkel 2017 noch einmal antreten, sind die Vorzeichen zumindest hinsichtlich der personellen Kontextfaktoren günstig. In jedem Fall deutet die hohe Stabilität der hessischen Landesregierung und die Abwesenheit von tiefergehenden Konflikten darauf hin, dass bereits ein erster Prozess der Normalisierung jener ungewöhnlichen schwarz-grünen Kooperation eingesetzt hat.

Den gesamten Gastkommentar, erschienen am 18. Januar 2016 in der Fuldaer Zeitung, finden Sie hier.

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