Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch zum derzeitigen Stand der Koalitionsgepräche

Zum aktuellen Zwischenstand des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD sprach Karl-Rudolf Korte im ZDF-Mittagsmagazin mit Moderator Norbert Lehmann u.a. über die bereits öffentlichen Ergebnisse sowie den noch ausstehenden Mitgliederentscheid der SPD.

Bei den aktuell bereits bekannt gegebenen Eckdaten des Koalitionsvertrages habe man den Eindruck „niemand wird ausgelassen, alle bekommen etwas“, so Korte auf die Frage ob die Koalitionsvereinbarungen auch tatsächlich etwas Greifbares für die Bürgerinnen und Bürger enthielten. Er betonte jedoch auch, dass genau dieses großzügige, aber kaum fokussierte Verteilungsprinzip problematisch erscheinen könne. Der derzeitige Zwischenstand wirke wie ein Reparaturbericht und man frage sich, warum das Geld, welches bereits in der letzten Legislaturperiode vorhanden war, nicht bereits dort verteilt wurde.

Letztlich hätten sich die derzeitigen Gespräche aufgrund des SPD-Parteitages auf die Themen Befristung von Arbeitsverträgen und Zwei-Klassen-Medizin zugespitzt. Es sei jedoch nicht zu erwarten, dass die Neuauflage der GroKo an diesen Themen scheitere, so Korte weiter. Weitaus gefährlicher für den erfolgreichen Abschluss sei der SPD-Mitgliederentscheid, da die Mitglieder derzeit „ein hohes Potential an Anarchie“ besäßen. Es sei zu erwarten, dass wie vor vier Jahren nur über Themen und die Ressortverteilung abgestimmt werde, aber nicht über einzelne Ministerposten. Jedoch werde es dieses Mal insgesamt beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten viel mehr um das Vertrauen in die eigene Führung gehen, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte abschließend.

Das gesamte Interview mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte finden Sie in der ZDF Mediathek ab Minute 12 und 16 unter folgendem Link.