Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu den erzielten Einigungen des Koalitionsvertrages

Nach dem Durchbruch in den Koalitionsverhandlungen analysiert Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF spezial die erzielten Einigungen zwischen Union und SPD und gibt einen Ausblick auf die nun anstehenden Entscheidungsprozesse.

Die Frage nach Gewinnern und Verlierern des Koalitionsvertrages beantwortet Karl-Rudolf Korte mit Verweis auf die vereinbarten Themen und Ressortverteilungen der Koalitionäre so: „Der Tagessieger scheint die SPD zu sein. Die großen Mega-Ressorts, die sie bekommen hat, sprechen für sich.“ Jedoch verweist er auch auf die Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass die Vizekanzlerschaft zumeist nicht belohnt würde, sondern es lediglich einen Kanzlerbonus gäbe. Aufgrund der vereinbarten Inhalte und Themen, die die SPD durchsetzen konnte, sei zu dem die Wahrscheinlichkeit verringert worden, dass der SPD Mitgliederentscheid die Neuauflage der GroKo noch stoppen werde. Dennoch bliebe die Frage offen, ob es am Ende tatsächlich eine inhaltliche Abstimmung über den Koalitionsvertrag werde, oder aber vielmehr eine Abstimmung über die Führung der SPD. Sollte der Mitgliederentscheid positiv ausfallen, so habe man zusätzlich einen weiteren neuen Überprüfungsmechanismus im Koalitionsvertrag vereinbart: Nach zwei Jahren wollen die Koalitionäre ihre bisherige Arbeit evaluieren. Dies könne eine Sollbruchstelle der Koalition sein, so Korte. Darüber hinaus sprächen auch die knapp 180 Seiten Koalitionsvertrag nicht für ein gewachsenes Vertrauen zwischen Union und SPD: „Je länger ein Dokument, desto mehr Misstrauen“.

Das gesamte Interview mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte finden Sie in der ZDF Mediathek unter folgendem Link.