Professor Dr. Karl-Rudolf Korte in der Phoenix-Runde

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte in der Phoenix-Runde

Wahlen im Osten – Stürmische Zeiten für die GroKo? Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutiert in der Phoenix-Runde die Auswirkungen der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf die Große Koalition in Berlin.

„Die Ostwählerinnen und Wähler sind die modernsten. Es gibt keine Parteienbindungen, die gewachsen sind.“ – Einzeltagesereignisse spielen daher eine erhebliche Rolle für den Ausgang dieser Landtagswahlen. Es scheint in Konsequenz durchaus möglich, dass das schlussendliche Wahlergebnis sich um einige Prozentpunkte von den aktuellen Umfragen unterscheidet – die Wählerschaft entscheidet tagesplebiszitär. (mehr …)

Professor Karl-Rudolf Korte im ZDF Mittagsmagazin zu den kommenden Landtagswahlen in den neuen Bundesländern

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF MiMa

Professor Dr. Karl-Rudolf Korte kommentiert als Experte im ZDF die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Die Parteiendemokratie im Osten ist dynamischer als im Westen. Durch die Erfahrungen im Einparteienstaat der DDR und die späte Pluralisierung des Parteiensystems bestehen im Osten nur schwache Parteibindungen. Daher ist ein tradiertes bzw. gewachsenes Konzept von Parteienidentifikationen in den neuen Bundesländern deutlich seltener vorzufinden. Als Folge hat ein „Tagesplebiszit“ eine besondere Bedeutung für den Wahlkampf im Osten – „Einzeltagesereignisse können daher auch zu großen Schwankungen führen“. Dementsprechend lohnt sich ein intensiver Wahlkampf. (mehr …)

SPD ohne Führung, CDU ohne Richtung – geht die GroKo im Osten unter?

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch mit Maybrit Illner

Professor Dr. Karl-Rudolf Korte war zu Gast bei Maybrit Illner, um den derzeit geführten Wahlkampf in Brandenburg und Sachsen zu kommentieren. Gerade in Brandenburg werden neue Konzepte der Regierungsbildung und des Regierens benötigt – SPD, AfD, CDU, Grüne und Linke trennen nach ZDF-Politbarometer gerade einmal sieben Prozentpunkte.

Es werden daher andere Modelle des Regierens gefordert. Koalitionen aus drei oder sogar vier Parteien erscheinen genauso möglich wie Minderheitsregierungen. Trotz einer allgemeinen Skepsis gegenüber Regierungsformen wie diesen, gab es seit 1949 in der Bundesrepublik bspw. bereits 27 Minderheitsregierungen auf der Landesebene.  (mehr …)

So verlief der Probestudientag am Institut für Politikwissenschaft

Sandra Plümer für die NRW School of Governance

Erstmalig lud das Institut für Politikwissenschaft gestern interessierte Abiturientinnen und Abiturienten zum Probestudium ein. Nach einer Begrüßung durch den Institutsdirektor Prof. Dr. Achim Goerres widmeten sich die Studierenden auf Probe in einem ersten Workshop der Wählerschaft der AfD: Wer wählt eigentlich die AfD – und warum? Im Anschluss hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit an einem von fünf weiteren Workshops teilzunehmen, die von Dozierenden des Instituts ausgerichtet wurden.

Auch die NRW School of Governance war mit einem Workshop zur Digitalisierung an Schulen vertreten. (mehr …)

Buchpräsentation im Haus der Geschichte

Buchpräsentation im Haus der Geschichte (Bonn)

Gesichter der Macht – Professor Dr. Hans Walter Hütter und Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierten im Haus der Geschichte in Bonn über die Bedeutung des Bundespräsidenten für Politik und Gesellschaft.

Der Bundespräsident gilt als Staatsoberhaupt mit geringer Machtausstattung. Und doch haben alle Amtsinhaber – und zwar jeder auf seine individuelle Weise – durch ihr Reden und Handeln die politischen Geschicke Deutschlands mitbestimmt. Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat ein Bundespräsident? Welche nutzten die Amtsinhaber, welche ließen sie brachliegen? Wie agierten sie im Kompetenzstreit mit anderen Verfassungsorganen? Diese und weitere Fragen wurden im Haus der Geschichte von Professor Dr. Hans Walter Hütter und Karl-Rudolf Korte diskutiert. (mehr …)

Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin zu Ursula von der Leyens Nominierung zur EU-Kommissionspräsidentin

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch

Die Parteienfamilie EVP erhielt bei den Wahlen zum Europäischen Parlament eine Mehrheit, doch Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ist aus dem Rennen. Stattdessen soll die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun nächste Kommissionschefin werden. Der Politologe Professor Dr. Karl-Rudolf Korte kommentiert: „Der Vertrag ist zwar erfüllt, das Demokratieprinzip als Spitzenkandidatenprinzip wirkt allerdings verhöhnt“.

Unter dem Aspekt der Vertragstreue betrachtet, haben sich die beteiligten Akteure richtig verhalten. So wird sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auch in der Personalwahl von der Leyens spiegeln. Auch die Prämisse, einen deutschen Kandidaten zum Kommissionchef zu ernennen scheint erfüllt. Doch wird sich der Wähler als Reaktion fragen, ob er zukünftig einen Spitzenkandidatenprozess unterstützen soll, wenn am Ende nicht der Spitzenkandidat das entsprechende Amt bekleidet. (mehr …)

Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk über die Gestaltungsmacht des Bundesspräsidenten

Von links nach rechts: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Dr. Lutz Hachmeister, Gudula Geuther und Stefan Raue (Selma Nayin/ Deutschlandradio)

„Macht kann man auch über Kommunikation ausüben. Die Rede des Präsidenten ist ein zentrales Machtinstrument, das er nutzen kann. Er kann damit etwas mitteilen. Aber er kann auch gestalten.“
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierte im Deutschlandfunk mit Dr. Lutz Hachmeister vom Institut für Medien- & Kommunikationspolitik 
und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten.

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik hat man die Machtkanäle der Bundespräsidenten massiv eingeschränkt. Wurde die Bedeutung des Staatsoberhauptes bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes unterschätzt? Braucht es in politisch schwierigen Zeiten neue Gestaltungsräume für den Präsidenten, um die freiheitlich-demokratische Ordnung bewahren zu können? (mehr …)

Buchpräsentation in „Kiel“

Buchpräsentation

Zu Gast in Kiel – Daniel Günther, Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und Bundesratspräsident, Bettina Schausten und Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierten gemeinsam in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin über die Neuerscheinung „Gesichter der Macht“. Resümee des Abends: Ein voller Saal, gute Stimmung und eine spannende Diskussion.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen das Rollenverständnis, die Ausübung des Amtes, die Machtausstattung des Staatsoberhauptes und seine Gestaltungsmöglichkeiten. Ebenfalls diskutiert wurde die Frage, ob der Bundespräsident die Demokratie vor Populisten schützen kann. Für Professor Dr. Korte steht fest: Unsere Demokratie steht unter Druck, weil die Ungleichheit zunimmt. (mehr …)

Nach Rücktritt von Andrea Nahles: Ist die SPD am Ende? – Professor Dr. Karl-Rudolf Korte kommentiert im ZDF Morgenmagazin

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende bekannt gegeben. Ob die SPD nun vollständig in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und was die Personaldebatte um die Parteiführung für die Große Koalition in Berlin bedeutet beantwortet Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin.

Die SPD befindet sich derzeit in existenzieller Not. Ob es der SPD gelingen wird sich in ihrem politischen Fallen aufzufangen, hängt weitestgehend von der Entwicklung neuer Gestaltungsperspektiven ab. Wenn sie es schafft sich programmatisch neue Möglichkeitsräume zu erschließen, die inhaltlich zum Kernthema der SPD – „Beruf und Leben zu versöhnen“ – passen, dann wird sie auch aus ihrem Popularitätstief entkommen können. Die nähere Zukunft der SPD hängt also von ihrer „Kunstfertigkeit des Perspektivwechsels“ ab. (mehr …)

„Das Grundgesetz braucht Gefühle“ – Karl-Rudolf Korte im Interview zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

70 Jahre Grundgesetz: für den Politologen Professor Dr. Karl-Rudolf Korte ein Grund zu feiern. Im Interview mit Constantin Lummitsch für die Allgemeine Zeitung spricht er über die Entstehung unseres Grundgesetzes, seine Stärken und inwiefern Kriege sowie Abschiebungen vereinbar sind mit den im Grundgesetz immanenten Prinzipien.

Das Grundgesetz, das 1949 als provisorische Verfassung durch den Parlamentarischen Rat entworfen wurde, feiert sein 70-jähriges Bestehen. Es entstand nicht, „wie man das heute machen würde, an einem runden Tisch, […] das Grundgesetz wurde von oben gegeben“. Trotzdem sei es, so der Politikwissenschaftler, in allen Aspekten besser als noch die Weimarer Verfassung. So stehen die Grundrechte der Bürger ganz vorn, alle weiteren Gesetze können von ihnen abgeleitet werden: „Der Staat ist nun Diener der Menschen und nicht umgekehrt“. (mehr …)