Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierte im Deutschlandradio Kultur

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte war am vergangenen Freitag gemeinsam mit Jürgen Trittin (außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen), Uwe Karsten Heye (Chefredakteur der Zeitung „vorwärts“ und Vorstandsvorsitzender der Initiative „Gesicht Zeigen“) und Stephan Detjen (Leiter Hauptstadtbüro Deutschlandradio) zu Gast beim Deutschlandradio Kultur. Im Gespräch mit Monika van Bebber diskutierte die Runde über das Thema: Bunte Republik Deutschland – Wie schwierig sind Mehrheiten zu organisieren?

In der Sendung „Wortwechsel“ ging es insbesondere um künftige Auswirkungen der zunehmend schwieriger werdenden Mehrheitsverhältnisse in Parlamenten. Auch die kommende Wahl des Bundespräsidenten wurde in der Runde diskutiert. So beschrieb Korte die Rolle des Bundespräsidenten als die eines Kanzlermachers, von dessen Wahl eine hohe Symbolik für die folgende Bundestagswahl ausgehe. Die Wahl des Bundespräsidenten eröffne den politischen Akteuren zudem eine Art Testgelände für neue politische Überlegungen und Koalitionen.

Ebenso wurde im „Wortwechsel“ des Deutschlandradio die Rolle der Volksparteien diskutiert. Während ihre bisherige Existenz im Sinne von Konsensmaschinen in der Zukunft fraglich sei, da die Gesellschaft tendenziell pluralistischer werde, so ist, laut Korte, die Funktion von Volksparteien hinsichtlich der Mehrheitsfindung im Parlament – im Gegensatz zu neuen Parteien wie beispielsweise der AfD – gemeinwohlorientiert. Der populistische und anti-elitäre Anspruch neuer Parteien von „Wir, gegen die da oben“ ist aufgrund dessen ein Gedanke mit dem sich alle Parteien auseinandersetzen müssen. Korte sprach von einer Verschiebung der Mitte und einer Gesprächsstörung von Bürgern zu Politikern, was in Zeiten der Großen Koalition, in der „Kleine groß und Große klein werden und die Ränder sich verstärken“, nichts ungewöhnliches sei. Dennoch müsse diese Gesprächsstörung überwunden werden und wieder um die Mitte geworben werden. Dafür wäre der Vorschlag eines Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten eine wichtige Gelegenheit, denn ein Kandidat wie Gauck, der sein Amt als ein integratives Amt verstand und als „Demokratielotse“ agierte, würde einen möglichen Gegenpol zu jenen Entwicklungen bilden. Zudem betonte Korte, dass wieder um die Sache gestritten werden müsse: „Politik ist nicht nur Dezision, Politik ist auch Deliberation! Wir haben das in Zeiten der Großen Koalition verlernt, aber es ist auch ein Regierungsstil, der sich eingebürgert hat, der immer Wirklichkeiten beschrieben hat und nie Möglichkeiten. Aber wer nur Wirklichkeiten beschreibt und sich den Möglichkeiten entzieht, gibt auch kein Gestaltungsziel vor und ohne Gestaltungsziel kann man auch nicht streiten. Insofern ist es auch ein Teil dafür zu werben, dass dieser zivilisierte Streit dazu führt einen Wettbewerb zu organisieren, um Problemlösungen besser betreiben zu können.“

Weitere Informationen sowie das gesamte Gespräch in voller Länge sind abrufbar unter dem folgenden Link.