Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende bekannt gegeben. Ob die SPD nun vollständig in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und was die Personaldebatte um die Parteiführung für die Große Koalition in Berlin bedeutet beantwortet Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin.

Die SPD befindet sich derzeit in existenzieller Not. Ob es der SPD gelingen wird sich in ihrem politischen Fallen aufzufangen, hängt weitestgehend von der Entwicklung neuer Gestaltungsperspektiven ab. Wenn sie es schafft sich programmatisch neue Möglichkeitsräume zu erschließen, die inhaltlich zum Kernthema der SPD – „Beruf und Leben zu versöhnen“ – passen, dann wird sie auch aus ihrem Popularitätstief entkommen können. Die nähere Zukunft der SPD hängt also von ihrer „Kunstfertigkeit des Perspektivwechsels“ ab.

Wer sich nun allerdings für den Parteivorsitz bewirbt, muss eine Art von „Todessehnsucht“ entwickeln. Während Angela Merkel Vorsitzende der Christdemokraten war, hatten die Sozialdemokraten fast ein Dutzend verschiedener Parteichefs. Die eigene Parteiführung kritisch zu sehen hat in der SPD eine lange Historie, es ist ein Erkennungsmerkmal und traditionell bestimmt, führt der Politologe aus.
Innerhalb der Parteiführung der SPD sinkt der Zuspruch für die Große Koalition mit dem Rücktritt von Andrea Nahles. Die Basis der Partei ist, so Professor Dr. Korte, mehrheitlich gegen die Koalition mit der CDU/CSU-Fraktion. Sie empfinde die Koalition als „Zwangsgemeinschaft“, die nach dem Aus der Jamaika-Sondierungsgespräche fast alternativlos erschien. Generell herrscht in der Regierungskoalition ein „Stillhalteabkommen über ein Minenfeld“, es ist eine „Verwaltung auf Zeit und keine Gestaltungseinheit“.

Die Grünen sind währenddessen „dabei eine umfassende Volkspartei zu werden“. Es gelingt ihnen digitale Bewegungen sowie Bewegungen von der Straße aufzufangen und politisch umzusetzen. Setzt sich der abzeichnende Trend fort, wird es der Partei zukünftig auch möglich sein, Kanzlerkandidaten mit realistischen Erfolgschancen zu stellen.

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