Prof. Karl-Rudolf Korte über die Landtagswahl in Bayern

Mit einem historischen Wahlergebnis war schon zu rechnen. Die SPD und CSU verlieren dramatisch, AfD aus dem Stand zweistellig und die großen Gewinner sind die Grünen, die mit 17,5 % nun zweitstärkste Kraft im bayrischen Landtag sind. Prof. Karl-Rudolf Korte analysiert die Ergebnisse und gibt einen Ausblick, wie die Bayernwahl sich auf Berlin auswirken könnte.
Das aus Sicht der Sozialdemokraten schlechte Ergebnis sei nicht monokausal zu erklären. Ohne Frage färbe der Zustand der Großen Koalition in Berlin auf die Wahl in Bayern ab. „Die SPD ist im Wahlkampf nicht aufgefallen“, die Partei dient in Berlin als „Regierungshilfswerk“ und wurde so in München zu einer „Regionalpartei, die fast schon sektiererische Züge angenommen hat“. Der Wähler vermöge nur begrenzt zu differenzieren zwischen länder- und bundespezifischen Wahlen und so könne das Ergebnis auch als Denkzettel an die Regierungsparteien verstanden werden.

Interessant wird nun die weitere Entwicklung innerhalb der SPD und der Schwesterparteien CDU und CSU. Die große Frage steht im Raum: Wer trägt für das Wahlergebnis die Verantwortung? Wer kann den eigenen Abgang noch selbst gestalten und somit „würdevoll bedeutungslos werden“? Für die Regierungsparteien scheint sicher, dass sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Koalition neu aufbauen müssen, fraglich, so der Politikwissenschaftler, bleibt hierbei die Frage mit welchem Personal dies erreicht werden könnte.
Für die Bundeskanzlerin werde es nun vermutlich schwer selbstbestimmt auch in der eigenen Partei zu agieren. Die Debatte über ihre Wiederkandidatur als Parteichefin werden nun vermutlich andere führen. Ob die Gegner der GroKo in der SPD durch den drastischen Wahlverlust so viel Aufwind bekommen um die Koalition aufzukündigen und in die Opposition zu gehen ist ebenfalls vorstellbar. Die nächsten Wochen werden dies zeigen.

Das vollständige Interview mit Herrn Prof. Korte am Wahltag finden Sie hier.
Seinen Auftritt im ZDF Mittagsmagazin am folgenden Tag hier.