Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast im ZDF ‚heute journal‘ (c) ZDF

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte war am vergangenen Freitag zu Gast im ZDF ‚heute journal‘. Vor dem Hintergrund aktueller Umfragen, stand das Gespräch mit Christian Sievers unter dem Thema: Die Stimmung kippt – Mehrheit kritisiert Merkel.

„Die Stimmung kippt…“ – diese Aussage steht nicht erst seit dem Signalereignis der Silvesternacht im Raum, umso verstärkter ist sie jedoch seitdem zu vernehmen. Um aktuelle Stimmungen und Tendenzen einzuordnen war Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am vergangenen Freitag zu Gast im ‚heute journal‘. Aktuelle Umfragen sehen die bisherigen kontinuierlich guten Umfragewerte von Kanzlerin Angela Merkel schwinden, aber wie gefährlich ist dies tatsächlich für die CDU? Nach Einschätzung von Korte sind die Zahlen sehr gefährlich, denn der Erfolg von Parteien generiert sich auch aus Umfragen und nicht erst am Tag der Wahl. Aber welche Schlüsse sollte eine Partei aus sinkenden Umfragewerten ziehen, die augenscheinlich aus einer Nicht-Befürwortung der Flüchtlingspolitik resultieren? Kann Politik gegen die Bevölkerung regieren?

Die deutliche Antwort auf diese Frage lautet: Sie sollte! Politische Führung orientiert sich nicht an Popularität – Politik ist oftmals geradezu unpopulär. Als Fürsprecherin des humanitären Imperativs steht Merkel nun in verstärkter Weise vor der Herausforderung ihre Politik den deutschen BürgerInnen zu vermitteln, denn Panik, Angst und ein unausgesprochenes Unbehagen resultierten aus dem Signalereignis von Köln. Die Debatte ist geprägt von einer Polarisierung des Landes, dessen Mitte verstummt ist und nahezu gelähmt erscheint. Zwar erscheint die Gesellschaft politisierter, jedoch überwiegen – besonders in den Sozialen Medien – Angst und Hass. So fungieren, laut Korte, die neuen Medien als „Orte der Aufregungsdemokratie, in denen Konjunkturen der Verschwörung zunehmen, obwohl es nicht die eine Lösung für ein Problem gibt.“ Bedacht werden sollte, dass ein Klima der Angst nicht geeignet ist, um rationale Diskurse zu führen. Stattdessen muss das Parlament als „Empörungsort“ dienen und als Startpunkt einer konzertierten Aktion.

Kann Politik in diesen Zeiten überhaupt etwas machen? Auf diese Frage hat Karl-Rudolf Korte zum Abschluss des Gespräches eine deutliche Antwort: „Zur Politik gehört es Ängste zu nehmen und auch Zuversicht ist immer Teil von Politik. Auf Gefühle einzugehen, mit Leidenschaft und Augenmaß zu agieren, dies sind Eigenschaften, die man nicht den Populisten überlassen sollte.“

Das Gespräch aus der Sendung vom 15. Januar 2016 beginnt ab Minute 08:16 und ist online in der Mediathek des ZDF verfügbar.