Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch mit Bettina Schausten

Professor Karl-Rudolf Korte kommentiert und interpretiert die Landtagswahlergebnisse in Thüringen in der ZDF Wahlsendung und dem Mittagsmagazin.

Die Linke als stärkste Kraft, Zugewinne für die AfD, historische Verluste für CDU und SPD, unklare Mehrheitsverhältnisse – auf Thüringen warten turbulente Zeiten in Hinblick auf die geänderten Machtverhältnisse im Parlament.
Nach der Landtagswahl sind rechnerisch viele Regierungsmodelle möglich. Der Gestaltungsauftrag geht, so Professor Korte, von Bodo Ramelow, dem Spitzenkandidaten der Linken, aus. Ob durch eine Minderheitsregierung, die Bildung einer geschäftsführenden Regierung oder themenbezogenen Koalitionen auch mit der CDU oder FDP – die Linke hat den Wählerauftrag erhalten das Bundesland zu regieren. Durch das stetig „pragmatisch-präsidentielle Auftreten“ Ramelows, welches seiner Partei hier ein mittiges Profil verleiht, erscheint eine Minderheitsvariante durchaus wahrscheinlich. Er müsste hierfür immer wieder „präsidial punktuelle Mehrheiten für einzelne Themen finden“.

Trotz der Zugewinne für die AfD sieht Professor Karl-Rudolf Korte das Wahlergebnis eher als „Stutzen des rechten Flügels“. Dennoch ist die Wählerschaft der thüringische AfD-Landesverband stärker als andere Landesverbände „völkisch-ideologisch“ mit einer besonderen Höcke-Ausrichtung orientiert. Die Partei gewinnt durch Protestwähler und deren politischer Unzufriedenheit. Durch das rechtspopulistische Auftreten des Spitzenkandidaten und die unklaren Mehrheitsverhältnisse erinnert diese Situation an das Klima zur Zeit der Weimarer Republik. Als Konsequenz wird sich die Machtpolitik verlegen „von der Staatskanzlei ins Parlament“.

Die vollständigen Auftritte von Professor Dr. Karl-Rudolf Korte finden Sie hier (Wahlsendung) und hier (Mittagsmagazin).