Mit Blick auf die Abstimmung zur Rentenpolitik analysierte Prof. Dr. Korte im ZDF-Mittagsmagazin die zunehmenden Schwierigkeiten innerhalb der Regierungsarbeit. Die Kanzlerdemokratie sei „am Zerbröseln“, so Korte, denn ein klares Kraftzentrum innerhalb der Regierung sei nicht mehr erkennbar. Kabinettsbeschlüsse wirkten häufig nur noch wie unverbindliche Anregungen an die Fraktionen und verlässliche politische Prozesse seien damit kaum vorhersehbar.
Korte betonte zudem, dass mangelnde frühzeitige Einbindung, ausbleibende Priorisierung und schwache Kommunikationswege zu einem handwerklich fehlerhaften Politikmanagement geführt hätten. Für kommende Reformprojekte, insbesondere die noch ausstehende Rentenreform, brauche es eine deutlich stärkere Führungs- und Integrationskraft seitens der Regierung.
Beitrag in der ARD-Mediathek.
