Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch

Die Parteienfamilie EVP erhielt bei den Wahlen zum Europäischen Parlament eine Mehrheit, doch Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ist aus dem Rennen. Stattdessen soll die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun nächste Kommissionschefin werden. Der Politologe Professor Dr. Karl-Rudolf Korte kommentiert: „Der Vertrag ist zwar erfüllt, das Demokratieprinzip als Spitzenkandidatenprinzip wirkt allerdings verhöhnt“.

Unter dem Aspekt der Vertragstreue betrachtet, haben sich die beteiligten Akteure richtig verhalten. So wird sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auch in der Personalwahl von der Leyens spiegeln. Auch die Prämisse, einen deutschen Kandidaten zum Kommissionchef zu ernennen scheint erfüllt. Doch wird sich der Wähler als Reaktion fragen, ob er zukünftig einen Spitzenkandidatenprozess unterstützen soll, wenn am Ende nicht der Spitzenkandidat das entsprechende Amt bekleidet. (mehr …)

Von links nach rechts: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Dr. Lutz Hachmeister, Gudula Geuther und Stefan Raue (Selma Nayin/ Deutschlandradio)

„Macht kann man auch über Kommunikation ausüben. Die Rede des Präsidenten ist ein zentrales Machtinstrument, das er nutzen kann. Er kann damit etwas mitteilen. Aber er kann auch gestalten.“
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte diskutierte im Deutschlandfunk mit Dr. Lutz Hachmeister vom Institut für Medien- & Kommunikationspolitik und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten.

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik hat man die Machtkanäle der Bundespräsidenten massiv eingeschränkt. Wurde die Bedeutung des Staatsoberhauptes bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes unterschätzt? Braucht es in politisch schwierigen Zeiten neue Gestaltungsräume für den Präsidenten, um die freiheitlich-demokratische Ordnung bewahren zu können? (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende bekannt gegeben. Ob die SPD nun vollständig in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und was die Personaldebatte um die Parteiführung für die Große Koalition in Berlin bedeutet beantwortet Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Morgenmagazin.

Die SPD befindet sich derzeit in existenzieller Not. Ob es der SPD gelingen wird sich in ihrem politischen Fallen aufzufangen, hängt weitestgehend von der Entwicklung neuer Gestaltungsperspektiven ab. Wenn sie es schafft sich programmatisch neue Möglichkeitsräume zu erschließen, die inhaltlich zum Kernthema der SPD – „Beruf und Leben zu versöhnen“ – passen, dann wird sie auch aus ihrem Popularitätstief entkommen können. Die nähere Zukunft der SPD hängt also von ihrer „Kunstfertigkeit des Perspektivwechsels“ ab. (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

70 Jahre Grundgesetz: für den Politologen Professor Dr. Karl-Rudolf Korte ein Grund zu feiern. Im Interview mit Constantin Lummitsch für die Allgemeine Zeitung spricht er über die Entstehung unseres Grundgesetzes, seine Stärken und inwiefern Kriege sowie Abschiebungen vereinbar sind mit den im Grundgesetz immanenten Prinzipien.

Das Grundgesetz, das 1949 als provisorische Verfassung durch den Parlamentarischen Rat entworfen wurde, feiert sein 70-jähriges Bestehen. Es entstand nicht, „wie man das heute machen würde, an einem runden Tisch, […] das Grundgesetz wurde von oben gegeben“. Trotzdem sei es, so der Politikwissenschaftler, in allen Aspekten besser als noch die Weimarer Verfassung. So stehen die Grundrechte der Bürger ganz vorn, alle weiteren Gesetze können von ihnen abgeleitet werden: „Der Staat ist nun Diener der Menschen und nicht umgekehrt“. (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im ZDF Spezial

Befinden sich die deutschen Volksparteien in einer Krise? Dieser Frage widmet sich das ZDF Spezial nach der Wahl zum Europäischen Parlament. Auch im Blick: die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

Das voraussichtlich starke Ergebnis der Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sei vor allem auch ein Abbild der Bundestagswahlen 2017 und befindet sich somit innerhalb eines erwarteten Rahmens. In den östlichen Bundesländern lassen sich deutlich weniger starke Parteienbindungen finden, die auf einer traditionell gewachsenen Identifikation mit eben jener Partei beruhen. Die Wähler im Osten sind moderner, sie lassen sich in hoher Frequenz neu binden, was, so Professor Dr. Korte, ein demokratischer Ausdruck sei.

Die sich derzeit abzeichnenden Veränderungen in der Machtverteilung in der deutschen Parteienlandschaft, sowie der Paradigmenwechsel in der Art Politik und Demokratie zu begreifen und zu leben sind so tiefgreifend, dass von einem „neuen Betriebssystem“ der Gesellschaft gesprochen werden kann. (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte mit Bettina Schausten

Professor Dr. Karl-Rudolf Korte analysiert als Experte die Wahl zum Europäischen Parlament sowie die Bürgerschaftswahl in Bremen im ZDF und im Deutschlandfunk. Von einer Schicksalswahl könne hinsichtlich der Europawahl nicht gesprochen werden, obwohl die Ränder erstarken, ist es die pro-europäische Mitte, die weiterhin die Gestaltungsmacht innehält.

Die Verwendung des Begriffes der Schicksalswahl von hochrangigen Politikern diene der Mobilisierung von Wählern, dem eine falsche Annahme zu Grunde liegt: Kontroversen werden durch den Wähler belohnt, nicht das Proklamieren irrealer Krisen. Insgesamt zeigen die Ergebnisse der Europawahl eine sichtbare Stärkung der europäischen Integration.
Denn Kontroversen gebe es, so Professor Dr. Korte, mehr als noch zur letzten Europawahl. Beispielsweise im Bereich des Klimaschutzes, der Sicherung der europäischen Außengrenzen oder auch der Besteuerung US-amerikanischer Unternehmen. (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Mittagsmagazin

Der Zuspruch für ein gemeinsames Europa ist in Deutschland gestiegen. Das zeigt die derzeitige Meinungserhebung des Politbarometers. Viele Menschen merken, dass die EU fortlaufend an Bedeutung gewinnt. Man fragt sich sogar schon, was überhaupt noch am Kabinettstisch in Berlin entschieden wird.

Die elementaren Fragen werden in Brüssel entschieden – „alle zentralen Themen sind heute europäische Themen“. Hinzu kommt, dass immer mehr Bürger die Demokratie unter Druck sehen, entsprechend steigt der Enthusiasmus und die Leidenschaft für die eigenen Werte einzustehen.
(mehr …)