Neuerscheinung: Dr. Stefan Thierse. Governance und Opposition im Europäischen Parlament

Dr. Stefan Thierse: Governance und Opposition im Europäischen Parlament.

Dr. Stefan Thierse: „Governance und Opposition im Europäischen Parlament.“

Wie kann man politische Opposition in einem System erfassen, das kein institutionalisiertes Gegenüber von Regierungsmehrheit und parlamentarischer Minderheit kennt? Das Buch nähert sich dieser Frage durch eine Analyse parlamentarischer Antragsrechte im Europäischen Parlament.

Im Vordergrund stehen zwei spezifische Rechte, die Fraktionen bzw. Gruppen von Abgeordneten zur Verfügung stehen: Die Beantragung namentlicher Abstimmungen sowie die Einbringung von Änderungsanträgen im Plenum. Die wesentliche Annahme lautet, dass die im legislativen Entscheidungsprozess von zu Fall variierende Minderheit im EP die größten Anreize besitzt, von Minderheitenrechten Gebrauch zu machen, um für ihre Anliegen Berücksichtigungszwänge zu schaffen. (mehr …)

Wir lesen: 10 Jahre Kanzlerin Angela Merkel – Lange unangreifbar, jetzt unter Druck?!

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk zu 10 Jahren Kanzlerin Angela Merkel

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk zu 10 Jahren Kanzlerin Angela Merkel

DeutschlandfunkIn einem Rückblick bilanziert der Deutschlandfunk die zehnjährige Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel. Gemeinsam mit Ulrike Guérot, Gründerin des Think Tanks European Democracy Lab, Julia Schramm, Publizistin, oder Nikolaus Brender, ehemaliger ZDF-Chefredakteur, blickt auch Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte auf 10 Jahre Merkel zurück.

„Vor zehn Jahren trat Angela Merkel als erste Frau das Amt der Kanzlerin an. Unter ihr wurde die Wehrpflicht abgeschafft, der Atomausstieg beschlossen, der Grexit vermieden. Ihr Regierungsstil wurde kontrovers diskutiert. Die einen reden von „Wegentscheiden“, die anderen bewundern, dass sie ihr Ego im Griff hat. Und die Flüchtlingskrise könnte ein Wegmarker in ihrer Karriere sein. […]“

Den gesamten Artikel finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks oder unter dem folgenden Link.

Beitrag für den Sammelband „Regionale politische Kultur in Deutschland“

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte über das Regieren in regionalen Kontexten

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte über das „Regieren in regionalen Kontexten“

Anhand von Fallbeispielen konzentriert sich der Sammelband auf die regionale politische Kultur in Deutschland. Dabei ist „Regionale politische Kultur in dreifacher Hinsicht von Bedeutung: Zur Stabilisierung von Ländern und Regionen, aufgrund der Prägung einzelner Parteien durch regionale Bezüge sowie im Zuge von Prozessen wie Europäisierung und Globalisierung.“ In einem Beitrag widmet sich Karl-Rudolf Korte dem „Regieren in regionalen Kontexten“.

Im Speziellen steht dabei die Frage im Mittelpunkt, ob spezifische Ausprägungen des Regierens in regionalen Kontexten vermessen werden können. (mehr …)

Karl-Rudolf Korte im ZDF „heute journal“: Parlamentarische Mehrheit ist nicht gefährdet!

Einschätzung für das „heute journal“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. (c) ZDF

Einschätzung für das „heute journal“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. (c) ZDF“

Nach der Sondersendung „Was nun, Frau Merkel?“ war Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast im ZDF „heute journal“ vom 13. November 2015, um den Auftritt der Kanzlerin unter politischen Gesichtspunkten zu analysieren.

Zur Diskussion stand zunächst die Frage, ob der Auftritt der Kanzlerin als ein Befreiungsschlag gesehen werden könne. In jedem Fall, so Korte, markiere der Auftritt von Angela Merkel eine Zäsur in ihrer Kanzlerschaft, denn „Kanzlerdemokratie heißt Führen im Schatten von Richtlinienkompetenz und hier hat sie heute deutlich gemacht, dass sie davon Gebrauch gemacht hat. Je mehr man sie braucht, umso schwächer wird man!“ (mehr …)

Korte: Der „Popularitätspanzer“ ist Merkels wesentlichstes Instrumentarium!

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast in der Sendung „maybrit illner“ (c) ZDF

Im ZDF Polit-Talk von Gastgeberin Maybrit Illner diskutierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am vergangenen Donnerstag das Thema „Chaos in der Flüchtlingskrise – verliert Merkel die Kontrolle?“.

Gemeinsam mit Peter Altmaier (CDU, Kanzleramtsminister), Cem Özdemir (B‘90/Die Grünen, Parteivorsitzender), Franziska Giffey (SPD, Bezirksbürgermeisterin Berlin-Neukölln), Christoph Schwennicke (Chefredakteur des politischen Magazins Cicero) und Martin Bayerstorfer (CSU, Landrat Erding) reflektierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte die vergangenen Tage, im Besonderen um die Debatte des Familiennachzuges, und die Auswirkungen auf die Position der Kanzlerin.

Korte attestierte der Kanzlerin nach wie vor einen „Popularitätspanzer“, der nicht zuletzt aus ihrem Agieren als souveräne Krisenlotsin und Orientierungsautorität abseits von jeglicher Geltungssucht resultiere. Schmeichelhaft sei die Lage für die Kanzlerin nicht, „ein Machtverlust ist durchaus erkennbar […] aber wer so eine Person versucht zu stürzen, wird mit abstürzen“.

Die Sendung wurde am Donnerstag, den 12. November 2015 um 22:15 Uhr im ZDF ausgestrahlt, ist jedoch auch online verfügbar.

„Kanzlermacht ist immer auch Parteimacht!“

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk: Schwindet Merkels Macht?

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk: Schwindet Merkels Macht?

DeutschlandfunkIm Interview mit dem Deutschlandfunk beurteilt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte die aktuelle Situation um den Disput in der Großen Koalition, der auch von innerparteilichen Spannungen in der CDU/CSU begleitet wird und bilanziert: „Merkel ist nicht mehr unantastbar!“

Das ist das Fazit, welches Korte im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker und dem Deutschlandfunk zieht. Mit dem Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik seien sowohl Kanzlermacht als auch Parteimacht an diesem Wochenende auseinandergedriftet. Im Weiteren Verlauf des Gespräches warnte Korte vor einer Vergrößerung dieser Kluft, die dazu führen könne, dass „machtvolles regieren“ nicht mehr möglich sei. Deshalb müsse das Ziel der Kanzlerin sein alles daran zu setzen innerhalb der Partei „die Flanken zu schließen“.

Den gesamten Beitrag sowie eine Aufzeichnung des Gespräches finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks.

Korte zu Gast in der „phoenix Runde“: Koalitionskrise – Streit auf Kosten der Flüchtlinge?!

Portrait Karl-Rudolf Korte

Diskutierte in der „phoenix Runde“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte.

Karl-Rudolf Korte war am vergangenen Dienstag zu Gast in der „phoenix Runde“. Das Thema der Sendung lautete: „Koalitionskrise – Streit auf Kosten der Flüchtlinge?“

Gemeinsam mit Moderator Alexander Kähler und den weiteren Gästen Roland Tichy (Vorstandsvorsitzender der Ludwig-Erhard-Stfitung), Katrin Brand (WDR Hörfunk) und Prof. Bernhard Pörksen (Medienwissenschaftler Universität Tübingen) diskutierte Korte die Handlungsfähgkeit der Großen Koalition in der Flüchtlingskrise. Außerdem standen die Gefahren eines Bruchs der Regierung zur Debatte und damit einhergehend das mögliche Potential der vergangenen Wochen ein Ende der Ära Merkel einzuläuten.

Die Sendung wurde am Dienstag, den 03. November 2015 ausgestrahlt und wird am Mittwoch, den 04. November 2015 um 00.00 Uhr wiederholt. Weitere Informationen finden Sie hier.

Im Gespräch mit dem Mittagsmagazin: „Der Flüchtlingsidealismus ist nicht mehr so wie am Anfang“

Einschätzung des Politikmanagements der Kanzlerin für das „Mittagsmagazin“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. (c) ZDF

Im ZDF Mittagsmagazin kommentierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am vergangenen Dienstag die aktuelle Situation und das Politikmanagement der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise.

„Wir schaffen das!“ war und ist die zentrale Botschaft von Kanzlerin Angela Merkel. Mittlerweile kann der Satz – nicht zuletzt auch aufgrund innerparteilicher Differenzen in der CDU/CSU – um die Konjunktion „aber“ ergänzt werden, denn der „Flüchtlingsidealismus ist nicht mehr so wie am Anfang“, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte.

Das gesamte Gespräch ist online verfügbar und beginnt ab Minute 04:19.

Außerdem diskutierte Karl-Rudolf Korte in der heutigen Ausgabe des Mittagsmagazins zu der Frage: „Gibt es die Große Koalition am Montag noch?“.
Los geht es ab Minute 06:50!

Korte: „Es ist eine Gratwanderung, ob die AfD es schafft“

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit dem Deutschlandfunk

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit dem Deutschlandfunk

DeutschlandfunkKarl-Rudolf Korte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk

Noch vor wenigen Wochen spaltete sich die AfD. Der einstige Parteigründer Bernd Lucke trat aus der Partei aus und gründete eine neue. Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte sieht die AfD nun aufgrund des „dumpfen und auch rechtsextremen Duktus“ von Björn Höcke in einer schwierigen Lage. „Sie ist ein Frustventil und ein Unmutsaufsauger, und die müssen immer unklar bleiben, verschiedene Richtungen haben“, um Menschen an sich zu binden, sagte er im Gespräch mit dem Deutschlandfunk.

Den gesamten Beitrag sowie eine Aufzeichnung des Gespräches finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks.

Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie – Special auf Regierungsforschung.de

Regierungsforschung Wie können die deutschen Parteien fit für die Zukunft gemacht werden? Wir bieten Ihnen in unserem Special „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ auf  Regierungsforschung.de eine Auswahl von zentralen Ergebnissen des vom Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum getragenen Projekts „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ zum Download.

Weitere Informationen zu dem Projekt und ausgewählte Ergebnisse finden Sie auf Regierungsforschung.de.