„ZDF Standpunkte“: Karl-Rudolf Korte kommentiert den SPD-Bundesparteitag

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch für die ZDF-Sendung

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Gespräch für die ZDF-Sendung „Standpunkte“

Berlin war vom 10. bis zum 12. Dezember Schauplatz für den Parteitag der SPD. Die Delegierten diskutierten die inhaltliche Profilierung der Partei, stimmten über Anträge sowie Beschlüsse ab und wählten einen neuen Bundesvorstand.

Auch Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte war vor Ort und beobachtete und kommentierte das Geschehen für das ZDF. Über seine Eindrücke vom Parteitag sprach er am vergangenen Sonntag, den 13. Dezember, mit Moderator Ralph Schumacher. Im Rahmen der ZDF-Sendung „Standpunkte“ gab Korte einen Einblick in seine Beobachtungen und Schlussfolgerungen. Schwerpunktthemen der Analyse zum Parteitag bildeten beispielsweise die Rolle der SPD in der großen Koalition oder der Führungsstil Sigmar Gabriels. Zentral war im Weiteren auch die Frage, ob die SPD aktuell noch als Volkspartei bezeichnet werden kann.

Die Sendung „Standpunkte“ vom 13.12.2015 ist online verfügbar. Das Interview mit Prof. Dr. Korte beginnt ab Minute 13:00.

Karl-Rudolf Korte im DLF: „Eine Erklär-Kanzlerin, die wir bisher so nicht erlebt hatten!“

Interview mit dem Deutschlandfunk: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

Interview mit dem Deutschlandfunk: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

DeutschlandfunkIm Gespräch mit dem Deutschlandfunk blickt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte auf die vergangenen zwei Tage des CDU-Parteitages in Karlsruhe zurück. Insbesondere die Rede von Angela Merkel zeugt von einer eher ungewohnten kommunikativen Qualität, so bilanziert Korte: „Sehr persönlich, sehr mutig, sehr emotional!“

Der CDU-Parteitag in Karlsruhe markiert für Angela Merkel den Abschluss eines turbulenten Jahres. Die Flüchtlingskrise wurde zu einem Wegmarker in ihrer Zeit als Kanzlerin. Ihr Kurs wurde von vielen in den vergangenen Tagen und Wochen befürwortet und von ebenso vielen kritisiert. Auch innerhalb ihrer Partei waren Entscheidungen und Maßnahmen nicht unumstritten. Nun hat sich Merkel in Karlsruhe der eigenen Partei gestellt und überzeugt: Merkel habe die Erwartungen der Kritiker in den vergangenen Monaten aufgenommen, so Karl-Rudolf Korte im DLF, sie lasse durchaus Spielraum, Sorgen und Ängste ernsthaft aufzunehmen.

Den gesamten Artikel finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks oder unter dem folgenden Link.

„Mein CDU 2017″ – Nach der Parteireform ist vor der Parteireform

IMG_3846_HIGH_SW„Es lohnt sich, CDU-Mitglied zu sein“ – so jedenfalls Generalsekretär Peter Tauber bei seiner Einführung in den Leitantrag Meine CDU 2017, der von den Delegierten des CDU-Bundesparteitags verabschiedet worden ist. Mithilfe einer Reihe von Reformmaßnahmen wie der flächendeckenden Bestellung von Mitgliederbeauftragten, einem Antragsrecht für Mitglieder auf Parteitagen und einer Neuordnung des Aufnahmeverfahrens will die CDU auch künftig ihren Status als Mitgliederpartei sichern.

Unter welchen Bedingungen solche Parteireformen erfolgversprechend sind und auf welche basalen Innovationsstrategien sich politische Parteien stützen können, diskutiert Jan Schoofs in einem englischsprachigen Beitrag für das American Institute of Contemporary German Studies.

„Dynamik und Konstanz: Das deutsche Parteiensystem im Spiegel der Bundestagswahl 2013“

Publikation in: Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013

Publikation in: Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013

Zu dem kürzlich publizierten Sammelband „Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013“ der Herausgeber Münch und Oberreuter steuerte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen Aufsatz bei, der sich mit Dynamik und Konstanz innerhalb des deutschen Parteiensystems befasst.

Vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse zum deutschen Bundestag 2013 steht die Frage nach einem Wandel des Parteiensystems im Mittelpunkt des Beitrages. Die Bundestagswahl als Referenzpunkt liefert wichtige Erkenntnisse über Veränderungen im Parteiensystem – während das deutsche Parteiensystem von einer hohen Konstanz auf Seiten der Parteien gekennzeichnet ist, lassen sich auf der Mirkoebene zunehmend dynamische Prozesse erkennen. Ausgehend von dieser Annahme werden Potenziale und Faktoren entwickelt, die sowohl eine Einordnung der Phänomene von Wandel und Konstanz aber auch ihr Verstehen ermöglichen.

Der Beitrag ist Teil des Sammelbandes „Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013“. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Verlages.

Neuerscheinung: Dr. Stefan Thierse. Governance und Opposition im Europäischen Parlament

Dr. Stefan Thierse: Governance und Opposition im Europäischen Parlament.

Dr. Stefan Thierse: „Governance und Opposition im Europäischen Parlament.“

Wie kann man politische Opposition in einem System erfassen, das kein institutionalisiertes Gegenüber von Regierungsmehrheit und parlamentarischer Minderheit kennt? Das Buch nähert sich dieser Frage durch eine Analyse parlamentarischer Antragsrechte im Europäischen Parlament.

Im Vordergrund stehen zwei spezifische Rechte, die Fraktionen bzw. Gruppen von Abgeordneten zur Verfügung stehen: Die Beantragung namentlicher Abstimmungen sowie die Einbringung von Änderungsanträgen im Plenum. Die wesentliche Annahme lautet, dass die im legislativen Entscheidungsprozess von zu Fall variierende Minderheit im EP die größten Anreize besitzt, von Minderheitenrechten Gebrauch zu machen, um für ihre Anliegen Berücksichtigungszwänge zu schaffen. (mehr …)

Wir lesen: 10 Jahre Kanzlerin Angela Merkel – Lange unangreifbar, jetzt unter Druck?!

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk zu 10 Jahren Kanzlerin Angela Merkel

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk zu 10 Jahren Kanzlerin Angela Merkel

DeutschlandfunkIn einem Rückblick bilanziert der Deutschlandfunk die zehnjährige Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel. Gemeinsam mit Ulrike Guérot, Gründerin des Think Tanks European Democracy Lab, Julia Schramm, Publizistin, oder Nikolaus Brender, ehemaliger ZDF-Chefredakteur, blickt auch Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte auf 10 Jahre Merkel zurück.

„Vor zehn Jahren trat Angela Merkel als erste Frau das Amt der Kanzlerin an. Unter ihr wurde die Wehrpflicht abgeschafft, der Atomausstieg beschlossen, der Grexit vermieden. Ihr Regierungsstil wurde kontrovers diskutiert. Die einen reden von „Wegentscheiden“, die anderen bewundern, dass sie ihr Ego im Griff hat. Und die Flüchtlingskrise könnte ein Wegmarker in ihrer Karriere sein. […]“

Den gesamten Artikel finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks oder unter dem folgenden Link.

Beitrag für den Sammelband „Regionale politische Kultur in Deutschland“

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte über das Regieren in regionalen Kontexten

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte über das „Regieren in regionalen Kontexten“

Anhand von Fallbeispielen konzentriert sich der Sammelband auf die regionale politische Kultur in Deutschland. Dabei ist „Regionale politische Kultur in dreifacher Hinsicht von Bedeutung: Zur Stabilisierung von Ländern und Regionen, aufgrund der Prägung einzelner Parteien durch regionale Bezüge sowie im Zuge von Prozessen wie Europäisierung und Globalisierung.“ In einem Beitrag widmet sich Karl-Rudolf Korte dem „Regieren in regionalen Kontexten“.

Im Speziellen steht dabei die Frage im Mittelpunkt, ob spezifische Ausprägungen des Regierens in regionalen Kontexten vermessen werden können. (mehr …)

Karl-Rudolf Korte im ZDF „heute journal“: Parlamentarische Mehrheit ist nicht gefährdet!

Einschätzung für das „heute journal“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. (c) ZDF

Einschätzung für das „heute journal“: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. (c) ZDF“

Nach der Sondersendung „Was nun, Frau Merkel?“ war Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast im ZDF „heute journal“ vom 13. November 2015, um den Auftritt der Kanzlerin unter politischen Gesichtspunkten zu analysieren.

Zur Diskussion stand zunächst die Frage, ob der Auftritt der Kanzlerin als ein Befreiungsschlag gesehen werden könne. In jedem Fall, so Korte, markiere der Auftritt von Angela Merkel eine Zäsur in ihrer Kanzlerschaft, denn „Kanzlerdemokratie heißt Führen im Schatten von Richtlinienkompetenz und hier hat sie heute deutlich gemacht, dass sie davon Gebrauch gemacht hat. Je mehr man sie braucht, umso schwächer wird man!“ (mehr …)

Korte: Der „Popularitätspanzer“ ist Merkels wesentlichstes Instrumentarium!

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast in der Sendung „maybrit illner“ (c) ZDF

Im ZDF Polit-Talk von Gastgeberin Maybrit Illner diskutierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am vergangenen Donnerstag das Thema „Chaos in der Flüchtlingskrise – verliert Merkel die Kontrolle?“.

Gemeinsam mit Peter Altmaier (CDU, Kanzleramtsminister), Cem Özdemir (B‘90/Die Grünen, Parteivorsitzender), Franziska Giffey (SPD, Bezirksbürgermeisterin Berlin-Neukölln), Christoph Schwennicke (Chefredakteur des politischen Magazins Cicero) und Martin Bayerstorfer (CSU, Landrat Erding) reflektierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte die vergangenen Tage, im Besonderen um die Debatte des Familiennachzuges, und die Auswirkungen auf die Position der Kanzlerin.

Korte attestierte der Kanzlerin nach wie vor einen „Popularitätspanzer“, der nicht zuletzt aus ihrem Agieren als souveräne Krisenlotsin und Orientierungsautorität abseits von jeglicher Geltungssucht resultiere. Schmeichelhaft sei die Lage für die Kanzlerin nicht, „ein Machtverlust ist durchaus erkennbar […] aber wer so eine Person versucht zu stürzen, wird mit abstürzen“.

Die Sendung wurde am Donnerstag, den 12. November 2015 um 22:15 Uhr im ZDF ausgestrahlt, ist jedoch auch online verfügbar.

„Kanzlermacht ist immer auch Parteimacht!“

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk: Schwindet Merkels Macht?

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk: Schwindet Merkels Macht?

DeutschlandfunkIm Interview mit dem Deutschlandfunk beurteilt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte die aktuelle Situation um den Disput in der Großen Koalition, der auch von innerparteilichen Spannungen in der CDU/CSU begleitet wird und bilanziert: „Merkel ist nicht mehr unantastbar!“

Das ist das Fazit, welches Korte im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker und dem Deutschlandfunk zieht. Mit dem Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik seien sowohl Kanzlermacht als auch Parteimacht an diesem Wochenende auseinandergedriftet. Im Weiteren Verlauf des Gespräches warnte Korte vor einer Vergrößerung dieser Kluft, die dazu führen könne, dass „machtvolles regieren“ nicht mehr möglich sei. Deshalb müsse das Ziel der Kanzlerin sein alles daran zu setzen innerhalb der Partei „die Flanken zu schließen“.

Den gesamten Beitrag sowie eine Aufzeichnung des Gespräches finden Sie in der Mediathek des Deutschlandfunks.