Wie kann man politische Opposition in einem System erfassen, das kein institutionalisiertes Gegenüber von Regierungsmehrheit und parlamentarischer Minderheit kennt? Das Buch nähert sich dieser Frage durch eine Analyse parlamentarischer Antragsrechte im Europäischen Parlament.
Im Vordergrund stehen zwei spezifische Rechte, die Fraktionen bzw. Gruppen von Abgeordneten zur Verfügung stehen: Die Beantragung namentlicher Abstimmungen sowie die Einbringung von Änderungsanträgen im Plenum. Die wesentliche Annahme lautet, dass die im legislativen Entscheidungsprozess von zu Fall variierende Minderheit im EP die größten Anreize besitzt, von Minderheitenrechten Gebrauch zu machen, um für ihre Anliegen Berücksichtigungszwänge zu schaffen. (mehr …)