Karl-Rudolf Korte zu Gast im ZDF heute-journal (c) ZDF

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich galt in Europa als richtungsweisend. Nach Brexit und der Wahl Trumps in Amerika, hätte die Wahl in Österreich ein weiterer Erfolg für Europas Populisten werden können. Stattdessen siegte der Kandidaten der Grünen, Alexander van der Bellen, in der Wiederholung des zweiten Wahlganges deutlich vor Norbert Hofer von der FPÖ. Warum die Wahlentscheidung nun doch so deutlich ausfiel, beleuchtet die Einschätzung von Karl-Rudolf Korte im ZDF heute journal.

In den vergangenen Wochen hatte man den Eindruck Populisten seien auf dem Vormarsch mit einer Agenda gegen die EU, gegen Flüchtlinge, gegen Freihandel. Doch ist der Trend nach der Wahl nun gebrochen? Nicht grundsätzlich, so die Meinung von Karl-Rudolf Korte. Vielmehr hat jede Bewegung immer auch eine Gegenbewegung. Im Falle Österreichs hat sich die Mehrheit der Bevölkerung besonnen, dass Demokratie Unterstützer braucht. Demokratischer Trotz sei, so Korte, geradezu geweckt worden in einer besonderen Form der Mobilisierung. Dennoch muss die Wahl Van der Bellens zunächst als Tageserfolg verbucht werden.

Karl-Rudolf Korte im Gespräch mit Moderator Claus Kleber

Für Korte spielt auch der Trump-Faktor eine entscheidende Rolle für den Ausgang der Wahl. Dabei besteht der Trump-Effekt darin, eine Gegenbewegung für die Demokratie auszulösen, im Sinne einer verstärkten Mobilisierung und einer Rückbesinnung auf demokratische Werte. Nun wurde die Wahl von einem pro-europäischen Kandidaten gewonnen, dessen Wahlkampf die EU nicht abstrakt behandelte, sondern greifbar machte, indem es in Identitäts- und Sicherheitsfragen übersetzt wurde. Dies könnte ein Erfolgsrezept sein, um Europa erklärbar zu machen. Auch für die kommende Bundestagswahl.

So argumentiert Korte, dass die österreichische Wahl starke Auswirkungen auf die anstehende deutsche Wahl haben wird, denn die „strategischen Überlegungen wie man doch noch für die offene Gesellschaft werben kann, sind nicht an den Strategen in Berlin vorbeigegangen. Auch die Themen in der Identität und Sicherheit werden den deutschen Wahlkampf sehr stark beeinflussen.“

Das vollständige Interview mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte vom 04. Dezember ist in der Mediathek des ZDF unter dem folgenden Link abrufbar.